Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeines:

Wir liefern ausschließlich zu nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, die auch für künftige Lieferungen gelten. Abweichungen oder Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Geschäftsleitung.

Jeglichen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande. Der Mindestauftragswert beträgt € 100,oo rein netto. Darunter berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von € 11,oo. (Online-Shop Einkäufe abweichend.) Soweit unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen dem AGB-Gesetz widersprechen, gelten sie nur gegenüber Kaufleuten.

Preise:

Es haben grundsätzlich die am Tag der Bestellung geltenden Preise, zuzüglich der gesetzlich geltendenen Mehrwertsteuer. Unsere Preise verstehen sich ab Werk bzw. Auslieferungslager. Der Versandkostenanteil beträgt € 11,50 pro Paket (bis 31 kg.). Ab einem Netto-Warenwert von € 1000,00 liefern wir frachtfrei oder auf Grund gesondert festgelegter Frachtvereinbarung. Frachtkosten, die durch Eilgut- oder Expressversand entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers. Rollgelder am Empfangsort gehen zu Lasten des Empfängers.

Lieferung:

Nicht durch unseren Fuhrpark ausgeführte Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers. Liefertermine gelten nur annähernd, es sei denn, diese wurden schriftlich als verbindlich bestätigt. Bei Fristübertretungen muss uns der Käufer schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, frühestens mit Ablauf der Nachfrist können wir in Verzug gesetzt werden. Bei Verzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung, beschränken sich die Rechte des Käufers darauf, sich vom Vertrag zu lösen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, wir hätten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Unvorhergesehene Ereignisse, die uns die Erfüllung unserer Leistung unmöglich machen oder erschweren, berechtigen uns ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder unsere Lieferung angemessen hinauszuschieben, ohne das der Käufer Anspruch auf Schadenersatz oder Nachlieferung hat. Zu Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt.

Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange uns noch Forderungen aus der gegenwärtigen Geschäftsbedingung mit dem Käufer zustehen. Unsere Waren darf entsprechend dem Vertragszweck bis auf Widerruf weiter veräußert oder verarbeitet, sie darf jedoch weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Bei Weiterverkauf tritt an Stelle der Ware die Kaufpreisforderung bis zur Höhe unserer Forderungen einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten. Die Kaufpreisforderung wird hiermit sicherungshalber an uns abgetreten. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.

Mängel / Gewährleistung:

Der Käufer hat die Sendung sofort nach Empfang vollständig, quantitativ und qualitativ, sowie sonst auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Beanstandungen wegen Sachmängel, Falschlieferungen, Mengenabweichungen oder sonstigem, sind, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar, unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln binnen einer Ausschlussfrist von 7 Tagen nach Erhalt der Ware – schriftlich geltend zu machen. Sämtlichen Reklamationen sind zwingend Muster der beanstandeten Waren beizufügen. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern bzw. die Ware umtauschen. Ist uns ein Umtausch nicht möglich oder die Ersatzlieferung erneut mangelhaft, werden wir nach Wahl des Käufers die Ware zurücknehmen oder einen Preisnachlass einräumen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche des Käufers, gleich welcher Art, mit Ausnahme solcher aus einem Produkthaftungsgesetz oder der Produkthaftung selbst sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, zur Last. Es besteht grundsätzlich kein Rückgaberecht, insbesondere bei Sonderanfertigungen oder Sonderbestellungen, für den Kunden. Sollten wir aus Kulanzgründen gelieferte Ware zurücknehmen, so trägt der Käufer die Kosten der Rückabwicklung in Höhe von 25% des Rechnungsbetrages. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Eine Rücknahme besteht nicht bei zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Auskünfte und Beratung:

Unsere Auskünfte und Beratungen erfolgen nach bestem Wissen und Können, jedoch freibleibend und unverbindlich. Sie begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis und auch keine Nebenverpflichtung. Unsere Auskünfte und Beratungen sind ein freiwilliger Kundendienst , der keinerlei Haftung unsererseits begründet. Zusicherungen sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich erfolgen.

Zahlungsbedingungen:

Unsere Rechnungen sind zahlbar nach Rechnungsdatum innerhalb 8 Tagen netto Kasse. Sollte Skontoabzug vereinbart sein, kann dieser nur dann anerkannt werden, wenn alle älteren Forderungen bezahlt sind. Wir sind daher berechtigt, Zahlungen jeweils auf die älteren Forderungen anzurechnen. Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle – auch gestundete – Forderungen aus laufenden Geschäften sofort fällig, es sei denn, der Käufer leistet durch Beibringung einer Bank- oder Sparkassenbürgschaft die erforderliche Sicherheit. Dies gilt auch im Falle Zahlungseinstellung des Käufers, eines Auf- trages auf Eröffnung des Vergleichs- oder Insolvensverfahrens über sein Vermögen, von Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen in sein Vermögen oder eines Wechsel- oder Scheckprotestes gegen ihn. Bei Zahlungsverzug entfallen vereinbarte oder gewährte Sondernachlässe. Nichteinhaltung des Zahlungstermins berechtigt uns, vom Fälligkeitstage an Verzugszinsen in Höhe von 4,5 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz, mindestens aber 8 % zu berechnen, ohne das es besondere Mahnung bedarf. Die Geltendmachung eines höheren Schadens oder der Einwand eines geringeren Schadens im Einzelfall bleiben vorbehalten. Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag verpflichtet.

Datenspeicherung:

Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdaten-schutzgesetzes zulässig, erheben, speichern, verarbeiten und nutzen werden, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestell- und Auftragsabwicklung sowie Information erforderlich ist.

Erfüllungsort / Gerichtsstand:

Erfüllungsort für Leistungen des Käufers und die der Verkäufer – auch bei Verkauf frachtfrei – ist grundsätzlich Würzburg.

Sonstiges:

Jede Bestimmung gilt für sich allein (§ 139 BGB), es gilt stets deutsches Recht als vereinbart. Die Ausfuhr der Produkte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

 

Z|R|T  © ZiMMER Reinigungstechnik GmbH  |  Druck 1/2016